XpatClub

XpatClub (www.XpatClub.de einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains) ist ein interaktives Online-Angebot (nachfolgend auch "Betreiber" genannt) und richtet sich an Expatriats und solche, die es werden wollen.


1. Geltung der Nutzungsbedingungen

1.1 Im Verhältnis zwischen dem Betreiber und dem Mitglied (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeine Nutzungs- und Haftungsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.

1.2 Mit der Anmeldung als Mitglied beim XpatClub erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muß die Geltung der AGB durch gesonderten „klick“ bestätigen.

1.3 Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen Betreiber und Nutzer gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird.

1.4 Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.

1.5 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, ebenfalls gesondert hinweisen.


2. Anmeldung und Abmeldung

2.1 Voraussetzung einer Anmeldung als Nutzer beim XpatClub ist die Vollendung des achtzehnten (18.) Lebensjahres. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.

2.2 Der Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, daß er bislang noch nicht Mitglied vom XpatClub ist.

2.3 Der Nutzer versichert, daß alle von ihm gegenüber dem Betreiber angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den Nutzer persönlich beschreiben. Dies gilt auch für Fotos der eigenen Person.

2.4 Bei Verstoß des Nutzers gegen eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.3 gilt Ziffer 8.

2.5 Der Nutzer kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen über die Seite Kontakt abmelden. Mit der Abmeldung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz deaktiviert. Das Nutzungsverhältnis endet damit.


3. Beschreibung des Angebots des XpatClubs

3.1 Der Betreiber betreibt ein soziales Netzwerk in Form einer Kommunikations-Plattform im Internet, über die als Nutzer registrierte Expatriats für den Aufbau und die Pflege des eigenen internationalen Netzwerks miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, Informationen über verschiedenen Länder, Städte und Themen zu veröffentlichen sowie aktiv im XpatClub Forum teilzunehmen und vieles mehr.

3.2 Sämtliche Angaben der einzelnen Nutzer (Profile) sind in einer zentralen Datenbank des Betreibers abgelegt. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

3.3 Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen laufen dem Sinn des Dienstes von XpatClub zuwider und sind deshalb verboten.

3.4 Soweit Nutzer auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf XpatClub einstellen sollten, werden diese vom Betreiber unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, daß diese fremden Internetseiten rechtswidriges Material jedweder Art enthalten, werden die betreffenden Links vom Betreiber gelöscht.

3.5 Der Betreiber behält sich vor, im Datenbanksystem des XpatClubs Programme zu verwenden, welche Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der Nutzer ermöglichen. Diese Programme dienen hauptsächlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation im Netzwerk des XpatClubs.


4. Kosten

4.1 Die Anmeldung beim XpatClub ist kostenlos. Bis auf weiteres bleiben auch alle Dienste und Features des XpatClubs kostenlos.

4.2 Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten (z.B. SMS-Versand) oder Services ("Addons") auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten. Außerdem behält sich der Betreiber vor, künftig angemessene Werbung zu schalten.


5. Datennutzung und Datenschutz

5.1 Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer ist für den XpatClub ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit.

5.2 Sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen werden vom XpatClub genauestens befolgt.

5.3 Der XpatClub kann personenbezogenen Daten seiner Nutzer zu Werbezwecke an Dritte weiter geben.


6. Haftung des Betreibers

6.1 Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der Nutzer; dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Markenrechte, Urheberrecht, etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Dieser Haftungsausschluß gilt gleichermaßen für Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern des XpatClubs ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt wurden. Sobald dem XpatClub indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.

6.2 Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Mißbrauch von Informationen.

6.3 Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Networking- und Kommunikations-Plattform ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner Mitarbeiter beruht.

6.4 Der Betreiber ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb des XpatClubs sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des XpatClubs, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services des XpatClubs kommen.

6.5 Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen mißbraucht werden.

6.6 Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.

6.7 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste des XpatClubs ohne Angabe von Gründen unter Ausschluß jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.

6.8 Die vom XpatClub selbst  verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich. Allerdings hat der XpatClub auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluß. Auch ist der XpatClub eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald dem XpatClub indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links unverzüglich entfernt.


7. Verantwortlichkeit des Nutzers

7.1 Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Er versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene Inhalte (Texte, Bilder etc.) zu verletzen, insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren.

7.2 Die Bekanntgabe und der Austausch von Passwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind auf der Plattform nicht gestattet.

7.3 Ferner dürfen keine Profile auf dem XpatClub oder Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.

7.4 Der Nutzer versichert, daß die beim XpatClub angegebenen persönlichen Daten (einschließlich Fotos der eigenen Person) der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer der kostenlosen Version des XpatClubs, dass er mit der Nutzung von XpatClub ausschließlich private und keine geschäftlichen Absichten verbindet, und daß er die Plattform des XpatClubs und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet. Schließlich versichert der Nutzer, niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf den XpatClub- Seiten zu verbreiten.

7.5 Der Nutzer darf den Service des XpatClubs nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten Kontakten nutzen.

7.6 Der Nutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adreßdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen). Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere jede mißbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird rechtlich verfolgt.

7.7 Außerdem darf der Nutzer E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten Kommunikation versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder. Der Nutzer darf insbesondere keine Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing versenden oder organisieren.

7.8 Unter keinen Umständen darf der Nutzer bei Nutzung des Services des XpatClubs gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer des XpatClubs negativ beeinflußt.

Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers sind Inhalte insbesondere unzulässig, wenn sie:

• Propagandamittel darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
• Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist, 
• zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
• eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus' begangene Handlung in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen,
• grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
• als Anleitung zu einer rechtswidrigen Tat dienen,
• den Krieg verherrlichen,
• gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich,
• Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen,
• sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Mißbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.